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  • 01.05.2016

    Breitbandausbau: frühzeitig agieren – Fehlsteuerung vermeiden!

    IHKs fordern Schaffung dringend nötiger digitaler Infrastrukturen

  • Foto: Wilfried Ebel
    Standortpolitik

    Wilfried Ebel

    Tel.: 0651 9777-920
    Fax: 0651 9777-505
    ebel@trier.ihk.de


Dieser Text ist vom 01.05.2016 und könnte inhaltlich veraltet sein.
Schnelles Internet – unnötiger Luxus? Mag sein, wenn es nur darum geht, sich im Web über Gebrauchtwagen oder Modetrends zu informieren oder vor Ort nicht erhältliche Nahrungsergänzungsmittel zu bestellen. Ein „digitaler Feldweg“, wie es „Die Rheinpfalz“ vor nicht allzu langer Zeit plakativ formulierte, führt jedoch im Zeitalter von Industrie 4.0 ins Leere. Eine vernünftige Internetanbindung ist zumindest für Unternehmen und andere Wirtschaftsinstitutionen unerlässlich.
 
„Die Digitalisierung bestimmt alle Lebensbereiche; die Verfügbarkeit von Breitband ist deshalb zu einem entscheidenden Standortfaktor geworden. Um die Nachfrage nach ultraschnellen Datenverbindungen zu bedienen, müssen schon heute die digitalen Infrastrukturen geschaffen werden. Rheinland-Pfalz steht vor der Aufgabe, die Zugangsnetze der nächsten Generation (Next Generation Access, kurz NGA-Netze) mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s zu bauen.“ So heißt es in der Zusammenfassung einer aktuellen Studie, die das Land Rheinland-Pfalz beim TÜV Rheinland in Auftrag gegeben hat. Und das gibt auch die Meinung der Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz wieder.

Glasfaser bis zum Gebäude nötig
Was Gewerbetreibende brauchen: ausfallsichere Internetverbindungen, ausreichende Übertragungsraten sowohl im Down- als auch im Upload und eine geringe Verzögerungszeit bei der Datenübermittlung. Diese Anforderungen lassen sich nach heutigem Wissensstand auf Dauer nur durch Glasfaser bis zum Gebäude (FTTB) erfüllen – so die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz. „Ob Gewerbegebiete mit FTTB versorgt sind, wird in absehbarer Zeit einer der wichtigsten Standortfaktoren sein und über die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen entscheiden“, so Nicole Rabold von der IHK Pfalz in Ludwigshafen, breitbandpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen IHKs.

Das sehen auch die Unternehmen so. Bei der letzten Umfrage der IHKs war der Breitbandausbau ihr größter Wunsch an die Politik nach der Landtagswahl – 78 Prozent der Befragten gaben dies als wichtigstes Anliegen an. Doch Rabold und ihre Kollegen sind besorgt. Es gelte jetzt, dranzubleiben und dafür zu sorgen, dass aus den theoretischen Erkenntnissen Realität wird – die Ergebnisse der TÜV-Studie, die ja eine deutliche Sprache sprechen, müssten konsequent umgesetzt werden. Und da drohen Abstriche.

Denn: Entgegen den Prognosen aus der Studie ist die Versuchung groß, an dem Ziel, bis 2018 nur 50 Mbit/s flächendeckend (85 Prozent aller Haushalte) zur Verfügung zu stellen, festzuhalten. Das vorhersehbare Ergebnis: unzureichende, fehldimensionierte Netze bereits bei Abschluss der Ausbauprojekte.

Grundlagen für flächendeckenden Glasfaserausbau schaffen
Klar: Der Ausbau ist eine teure Angelegenheit und gerade in außerhalb liegenden Gewerbegebieten sogar unrentabel. Doch wo immer ein Ausbau nur schrittweise erfolgen kann, muss der spätere Glasfaserausbau bereits heute mitgeplant werden. Die notwendigen netztechnischen Strukturen müssen in den aktuellen Ausbauprojekten geschaffen werden, mahnen die IHKs und werden auch hier von der Studie bestätigt: „Entscheidend ist, dass Ausbaumaßnahmen sich bereits jetzt an den künftig notwendigen Netzstrukturen orientieren und entsprechende Erweiterungskapazitäten berücksichtigen. Für die weitere Entwicklung der Breitbandnetze ist entscheidend, dass bereits jetzt Projekte zum Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze jenseits von 50 Mbit/s unterstützt und in die Förderung eingeschlossen werden.“ Wenn also die Anbindung mit Glasfaserkabeln nicht gleich verwirklicht werden kann, so muss sie zumindest in der Planung vorgesehen werden.

Die Überzeugungsarbeit hat schon begonnen: Die IHK-Arbeitsgemeinschaft ist bereits mit zahlreichen politischen Entscheidungsträgern und Breitbandbeauftragten der Ausbaueinheiten im Gespräch, um den genauen Ausbaustand zu eruieren und klarzumachen, dass es aus Sicht der Wirtschaft langfristig keinen Sinn macht, mit Mindestkapazitäten zu konzipieren. Das Netz muss schon heute in Richtung Ausbau geplant werden, ein Technologiewechsel zu Glasfaser muss künftig möglich sein. Und es muss bedacht werden, dass das Gewerbe einen anderen Ausbaubedarf hat als Privathaushalte. Positiv bewertet Rabold die Reaktion der Angesprochenen auf die IHK-Intervention: „Bisher haben alle unsere Gesprächspartner gezeigt, dass sie den Bedarf der Unternehmen kennen und sich entsprechend einsetzen werden.“

Gewerbegebiete vorrangig ausbauen
Viel Detailarbeit liegt vor den Beteiligten: Um „weiße Flecken“ zu identifizieren, muss straßenzugsweise geprüft werden, wo die Richtwerte von 30 Mbit/s nicht erreicht werden, also ein „unterversorgtes Gebiet“ vorliegt – hier dürfen Land und Bund dann punktgenau fördern. Bis zu 90 Prozent der Ausbaukosten werden von der Förderung erfasst, die restlichen Kosten müssen von den betroffenen Landkreisen oder Gemeinden der Ausbaueinheit übernommen werden.

Nun kommt der jeweilige Landrat ins Spiel. Er muss sich von den betreffenden Orts- und Verbandsgemeindeverwaltungen deren eigentliche Zuständigkeit übertragen lassen, bevor er die Förderung beantragen kann. Hier wird Zeit eine große Rolle spielen, das alte Sprichwort „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ gilt wie so oft nicht nur für Müller, sondern auch in Förderangelegenheiten: Wenn die Fördergelder verbraucht sind, ist der Topf leer. Die besten Karten werden die Landräte haben, die sich frühzeitig beim Kompetenzzentrum Breitband, das im Innenministerium angesiedelt ist, gemeldet haben.

Vorrang für Schlüsselbereiche
Denn das Geld wird nicht reichen, um überall FTTB zu legen. Die TÜV-Studie hat eindeutige Schlüsselbereiche, die Vorrang haben sollten, identifiziert: so etwa Gesundheitseinrichtungen, Bildungsinstitutionen, aber eben auch die Gewerbegebiete an den ausbautechnisch unrentablen digitalen Feldwegen. Auch beim stufenweisen Ausbau muss der gesamtwirtschaftliche Nutzen immer im Vordergrund stehen, so die Forderung der IHKs: Den Unternehmen kommt eine Schlüsselrolle für die Lebensfähigkeit und Lebensqualität eines Standorts zu.

Betroffene Unternehmen sollten Druck machen
Was können Unternehmen selbst tun, wenn sie vermeintlich machtlos am Internet-Tropf hängen und an manchen Tagen gar nichts geht? Nicole Rabold rät: „Machen Sie kontinuierlich und möglichst weit unten Druck! Gehen Sie immer wieder zu Ihrem Bürgermeister und weisen Sie darauf hin, wie dringend Sie auf den Breitbandausbau angewiesen sind, weil Sie sonst den Standort wechseln müssen. Wirken Sie auf Ihre Gemeinde ein, denn nur, wenn das Problem vor Ort erkannt ist, wird Ihre Gemeinde beim kreisweiten Ausbau mit im Boot sein.“


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