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EG-Richtlinien

Was sind EG-Richtlinien?
Zwei bedeutende Artikel sind im Maastrichter Vertrag verankert. Dies sind die Artikel 100a und 118a . Artikel 118a regelt die Grundsätze der  Harmonisierung im Bereich der Sicherheit am Arbeitsplatz und Artikel 100a regelt die technischen Harmonisierung der Sicherheit der in den europäischen Markt einzubringenden Produkte/Geräte.

Aus dem letztgenannten Artikel heraus entstehen auch die EG-Richtlinien für die unterschiedlichen Produktgruppen sowie die Pflicht der CE-Kennzeichnung innerhalb der EU. In der neuen Konzeption der EU („ New Approach “) werden in den EG-Richtlinien für die jeweiligen  Produktgruppen keine explizit definierten Sicherheitsziele aufgeführt, sondern es werden nur noch die grundlegenden Sicherheitsziele genannt. Wie diese Sicherheitsziele zu erreichen sind, bleibt dem Hersteller überlassen.

Die Grundsätze des „New Approach“ sollen aber zukünftig auch auf weitere Bereiche angewendet und zusätzlich ein neuer und präziserer Rahmen für die Durchführung der  Konformitätsbewertung, Akkreditierung und Marktüberwachung geschaffen werden. Dies erforderte eine Überarbeitung des „New Approach“. Die Ergebnisse dieses Änderungsprozesses liegen jetzt als Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates unter dem Begriff des „ New Legislative Framework “ vor.

Umsetzung der EG-Richtlinien in deutsches Recht
Die Umsetzung dieser EG-Richtlinien in nationales Recht erfolgt mit dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und den entsprechenden Verordnungen/Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz. Das GPSG ist somit die gesetzliche Grundlage für die CE-Kennzeichnung in Deutschland.

EG-Richtlinien und Normen
In der Regel helfen dem Hersteller seit jeher Normen bei der technischen Konkretisierung von Sicherheitsmaßnahmen. Mit der Einführung der "Neuen Konzeption" von EG-Richtlinien haben Normen zwar nicht formal, jedoch faktisch einen deutlich höheren Stellenwert erhalten als bisher. In den jeweiligen EG-Richtlinien werden im Gegensatz zur ursprünglichen Konzeption nur noch die "grundlegenden Sicherheitsziele" aufgeführt, nicht jedoch, wie diese im Einzelnen zu erreichen sind. Als Hilfestellung für die Hersteller beauftragt  die EG-Kommission die europäischen Normungsinstitute CEN, CENELEC  und ETSI mit der Ausarbeitung sogenannter "harmonisierter europäischer Normen (EN)" . Harmonisierte Normen gelten in allen europäischen Ländern gleich. Bei Anwendung harmonisierter Normen bei der Produktentwicklung spricht man von einer Konformitätsvermutung ; d. h. es ist davon auszugehen, dass das betreffende Produkt die in der(den) geltenden Richtlinie(n) genannten Sicherheitsbestimmungen erfüllt.

Hinweis:
Die Anwendung einer harmonisierten Norm , auf denen eine Konformitätsvermutung beruht, bleibt freiwillig. Der Hersteller kann selbst wählen, ob er auf harmonisierte Normen zurückgreift. Entscheidet er sich jedoch gegen die Anwendung einer harmonisierten Norm, muß er nachweisen , daß die Produkte durch die Anwendung anderer Spezifikationen, die wesentlichen Sicherheits-Anforderungen der entsprechenden EG-Richtlinie erfüllen.


Für welche Produkte gibt es EG-Richtlinien?
Inzwischen gibt es für viele Produkte bzw. Produktgruppen von der EU erlassene EG-Richtlinien.

Eine Liste der für Europa existierenden Richtlinien ( directives ) und der zugehörigen harmonisierten Normen ( harmonised standards ) finden Sie auf den Servern der Europäischen Kommission. Die entsprechenden Internetlinks sind in folgender Tabelle zu  finden.

Links zum Thema

EG-Richtlinien (Produkte mit/ohne CE-Kennzeichnung)

Überblick über Produktrichtlinien des neue Konzeptes (New Approach) der EU

Leitfaden der EU zur CE-Kennzeichnung

umfangreicher Leitfaden zum Thema CE-Kennzeichnung

EG-Richtlinien und Normen

Überblick über CE-pflichtige Produkte und den entsprechenden harmonisierten Normen

EG-Richtlinien und Verordnungen

graphische Darstellung


Einige ausgewählte EG-Richtlinien werden auf folgenden Seiten näher vorgestellt:

Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG

EG-Richtlinie Maschinen 2006/42/EG

Spielzeugrichtlinie 88/387/EWG