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13.04.2017

Iran - Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängert

Am 11. April 2017 hat der Rat als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran seine restriktiven Maßnahmen bis zum 13. April 2018 verlängert. Diese Maßnahmen umfassen ein Reiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten in Bezug auf 82 Personen und eine Organisation sowie ein Ausfuhrverbot für Ausrüstung, die zur internen Repression oder zur Überwachung des Telekommunikationsverkehrs eingesetzt werden kann. Weiterhin hat der Europäische Rat beschlossen, dass die Einträge zu bestimmten, in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführten Personen aktualisiert werden sollten.



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