Offizielles Internetangebot der IHK Trier


Ladenöffnung, Sonntagsöffnung, Verkaufsoffener Sonntag, IHK Trier
(Foto: Thewalt )

08.10.2017

Ladenöffnung am Sonntag – Lösung in Sicht?

Die Diskussionen zur Sonntagsöffnung im Einzelhandel gibt es schon seit mehr als hundert Jahren. Mit dem Wandel der Handelswelt wurden zum Ende des 19. Jahrhunderts erste Beschränkungen für den Sonntagsverkauf eingeführt. Heute wandelt sich der Handel erneut. Das Internet ermöglicht den Einkauf rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche. Deshalb fordern Verkäufer gleiche Voraussetzungen für Online- und Offline-Händler. Auch viele andere europäische Länder handhaben Sonntagsöffnungen großzügiger als Deutschland. In niederländischen und polnischen Grenzgebieten wird zum Beispiel gerne mit „verkaufsoffenen“ Sonntagen geworben.

Öffnung an Sonntagen stark reglementiert

Die Voraussetzungen dafür, dass Kunden an einem Sonntag im stationären Einzelhandel einkaufen können, sind je nach Bundesland unterschiedlich. Theoretisch ist die Öffnung an einer begrenzten Anzahl von Sonntagen im Jahr möglich. Voraussetzung ist in der Regel ein sogenannter „Anlass“, das heißt, ein Fest oder ein Event. Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2015 muss die Veranstaltung mehr Menschen in die Stadt bringen, als es die reine Sonntagsöffnung der Geschäfte tun würde. Das führt aktuell dazu, dass die Gewerkschaften im Eilverfahren die Sonntagsöffnung beklagen. Sie bekommen vor Gericht häufig Recht, weil nicht ausreichend dargelegt wurde, wie viele Besucher wegen des Anlasses kommen. Damit mussten viele Sonntagsöffnungen zum Teil kurzfristig abgesagt werden. In der Folge sind die Kommunen bei der Genehmigung zurückhaltender geworden. Auch der Aufwand für Anträge ist erheblich gestiegen – ohne, dass Rechtssicherheit besteht.

Warum sind Sonntagsöffnungen wichtig?

Online-Shopping führt insgesamt zu weniger Frequenz in den Innenstädten. Damit kommt es nicht nur zu weniger Umsatz in den Geschäften, auch die Citys an sich verlieren an Anziehungskraft. Das kann für den Standort insgesamt auf lange Sicht einen deutlichen Attraktivitätsverlust mit sich bringen. Konsequenz: Weniger Menschen wollen dort leben und arbeiten. Damit leidet schlussendlich die gesamte Wirtschaft vor Ort.
Viele Menschen strömen an verkaufsoffenen Sonntagen in die Innenstädte, nicht nur zum Shoppen, sondern auch, weil ihnen Erlebnisse geboten werden – wie zum Beispiel traditionelle Feste oder neue Events. Deswegen ist es wichtig, dass künftig Rechtssicherheit hergestellt wird. Außerdem sollte es für Kommunen sowie Gewerbetreibende einfacher werden, verkaufsoffene Sonntage zu beantragen.
Ein aktuelles Rechtsgutachten mehrerer IHK-Landesverbände zeigt neue Wege, Läden am Sonntag zu öffnen. Dabei können weitere Gemeinwohlziele berücksichtigt werden – wie zum Beispiel, die Innenstädte und den dortigen Einzelhandel zu stärken. Das Land Nordrhein-Westfalen will bis Frühjahr 2018 ein Gesetz verabschieden, das acht verkaufsoffene Sonntage ermöglicht – auch ohne Anlassbezug. Dafür soll die Sonntagsöffnung Ziele wie etwa belebte Innenstädte oder den Erhalt eines zukunftsfähigen und vielfältigen stationären Einzelhandels unterstützen. Dieses Vorbild sollte nach Auffassung des DIHK in anderen Bundesländern Schule machen.



Ansprechpartner

Sebastian Keck
Standortpolitik
Tel.: (06 51) 97 77-9 30
Fax: (06 51) 97 77-5 05
E-Mail: keck@trier.ihk.de